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Kommentar: Neuer Chef für das BBK – was heißt das für die Zivilschutzhubschrauber?

26.09.2020

Bonn (NRW) ::  Zum Wechsel an der Spitze des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, kurz BBK, das für die Zivilschutzhubschrauber (ZSH) des Bundes mitzuständig ist, kommentiert unser Redakteur wie folgt:

Der “Warntag 2020“ ist ein sehr deutlicher Fehlschlag gewesen, was sich auch in einem breiten Medienecho wiederspiegelt. Die Bevölkerung hätte durch umfangreiche Warninstrumente alarmiert werden sollen. Es war ein Fehlschlag mit Ansage: Die Warn-Apps (ja, es gibt mehrere!) sind seit Jahren besonders bei großräumigen Schadens- und Katastrophenlagen unzuverlässig, weil anfällig für Überlastung. Die Sirenen aus der Zeit des Kalten Krieges hatte der Bund schon ab den 1990er Jahren nicht mehr weiter finanziert. Mit anderen Worten: Das Problem mit den fehlenden Sirenen war seit etlichen Jahren bekannt. Ebenso die Tatsache, dass die Warn-Apps oft genau dann ausgestiegen sind, wenn sie am meisten gebraucht wurden. Das konnte jeder, der sie installiert hat, bei bundesweiten Sturm-Unwetterlagen beobachten. Verbessert hat sich daran indes: Nichts.

Wechsel ist richtig

Meines Erachtens ist der forcierte Wechsel an der Spitze des BBK eine richtige Entscheidung. Ich fand das BBK als Behörde unter Unger blass: Das BBK blieb profillos, weil wenig inspiriert, und es strahlte sehr wenig Umsetzungsstärke aus. Wovon hätte es auch inspiriert sein sollen? Eine Vision war nicht erkennbar. In Bezug auf die Zivilschutzhubschrauber (ZSH) ist unter Unger wenig vorangegangen, was auf eine Initiative des BBK zurückgegangen wäre. Die Ablösung der BO 105 war bereits bei Ungers Amtsantritt 2004 ein Thema, was sowieso zwingend auf der Agenda stehen musste, und die technische Erneuerung der Flotte (Bestellung 2005, im Einsatzdienst ab 2007) lag dabei vor allem bei der Bundespolizei.

Keine zeitgemäßen Konzepte für die ZSH

Was aber vor allem bedenklich ist, weil es die Kernkompetenz des BBK in Bezug auf die ZSH sein sollte: Schlüssige Konzepte zum Einsatz der ZSH in Krisenfällen wurden in den letzten Jahren nicht vorgestellt oder zumindest fortgeschrieben, jedenfalls nicht so, dass die interessierte Fachöffentlichkeit davon Notiz genommen hätte. Dabei wären solche Fortschreibungen wichtig für wahrscheinlicher gewordene Szenarien – also vor allem Extremwetterlagen. Welche Aufgaben fallen den ZSH zu? Welche neue Technik kann dabei helfen, diese zu erfüllen? Drohnen sind dabei nur ein Stichwort von vielen. Das BBK hat dem Drohnenthema extra eine Seite seiner Homepage unter “Krisenmanagement“ gewidmet. Das Thema der 12 Zivilschutzhubschrauberstandorte kommt darin nicht einmal vor, geschweige denn eine Erklärung des möglichen Zusammenspiels.

Nicht auf der Höhe der Zeit

Man darf Unger natürlich nicht jeden Makel des angestaubten BBK persönlich anlasten, und ausschließlich verantwortlich für den misslungenen “Warntag“ ist er auch nicht. Aber dass er persönlich zur Verantwortung gezogen wird, ist trotzdem richtig, besonders weil der Warntag so großspurig angekündigt worden war. Ein bisschen bezeichnend ist es schon, dass wir bei der Bebilderung dieses Kommentars auf ein Pressefoto des BBK gestoßen sind, das mit 1000 Pixeln Breite als “hochauflösend“ angeboten wurde. Und das auf einer Webseite des Bundes, die nicht einmal auf Tablets richtig funktioniert.

Zweifellos ist die aus historischen Gründen zerfledderte Zuständigkeit von Bund und Ländern mitschuldig an der aktuellen Misere. Und es wird für den neuen BBK-Präsidenten abermals eine Bürde sein, in dem fragmentierten und eng abgesteckten Aufgabenfeld sinnvoll etwas für den Bevölkerungsschutz in ganz Deutschland erwirken zu können. Es bleibt zu hoffen, dass der neue BBK-Präsident trotz dieser weiterhin ungelösten strukturellen Schwierigkeit einsatztaktisch und organisatorisch für frischen Wind sorgt – nicht nur im Bereich der ZSH des Bundes. Einen Nachfolger für Unger soll es bereits geben, berichtet zumindest die “Stuttgarter Zeitung“: Ihr zufolge soll Armin Schuster aus Baden-Württemberg Ungers Nachfolge antreten. Siehe dazu die Weblinks dieses Artikels.

Dieser Artikel ist ein persönlicher Kommentar.

Er gibt die Meinung des betreffenden Redakteurs wieder. Die Meinungen müssen nicht zwangsläufig mit denen aller anderen Mitglieder des Teams von rth.info übereinstimmen.

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