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Kanton Bern: Großer Rat fordert bessere Vernetzung der Flugrettung

31.01.2013

Bern (CH) ::  Die Chancen für das Helikopter-Unternehmen Air-Glaciers, im Kanton Bern künftig gleichberechtigt neben der Rega eingesetzt zu werden, sind wieder leicht gestiegen. Nachdem die Kantonsregierung (der so genannte Regierungsrat) in ihrer Antwort vom 14.11.2012 auf die zweiteilige “Motion“ der beiden Berner Oberländer Großräte Christoph Berger und Emil von Allmen lediglich in Aussicht gestellt hatte, im Rahmen der Versorgungsplanung für die kommenden Jahre die Einsatzdisposition zu überprüfen (rth.info berichtete), hat sich nun der Große Rat des Kantons Bern (also das Kantonsparlament) in seiner Sitzung vom 29. Januar 2013 mehrheitlich für eine bessere Vernetzung der Flugrettung ausgesprochen.

Der Regierungsrat solle sicherstellen, dass künftig im Kanton Bern bei einem Alarm der geographisch nächste Rettungshelikopter einer “Flugrettungsorganisation mit kantonaler Bewilligung“ eingesetzt werde. Des Weiteren sollen künftig alle im Berner Oberland tätigen “Flugrettungsorganisationen mit kantonaler Bewilligung“ gleichwertig in der Kommission Rettungswesen vertreten sein.

Mit 92 Ja- zu 42 Nein-Stimmen bei 5 Enthaltungen sprachen sich die Mitglieder des Großen Rats für die Annahme des ersten Antrags als Motion aus. Großrat Berger wandelte die zweite Motion noch kurz vor der Abstimmung in ein (weniger verbindliches) Postulat um, das von den Mitgliedern mit 85 Ja-Stimmen zu 50 Nein-Stimmen bei wiederum 5 Enthaltungen angenommen wurde. Der Regierungsrat hatte hingegen eine Abstufung des ersten Antrags als Postulat und eine Ablehnung des zweiten durch den Großen Rat beantragt.

Da es sich bei der vorliegenden Motion um eine Motion im abschließenden Zuständigkeitsbereich des Regierungsrates (Richtlinienmotion) handelt und die Kantonsregierung einen relativ großen Spielraum hinsichtlich des Grades der Zielerreichung, der einzusetzenden Mittel und der weiteren Modalitäten bei der Erfüllung des Auftrages hat, ist sie nicht an die Entscheidungen des Großen Rates gebunden. Es bleibt also weiterhin spannend in Sachen “Flugrettung im Kanton Bern“!

 

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Autor(en)
Jörn Fries